Wehrpflicht-Debatte verschoben und wieder nix gelernt!

Entsprechend eines Artikels in der Tageszeitung  „Die Presse„, einer der wenigen echten Zeitungen dieses Landes, wird die Debatte um die Wehrpflicht verschoben:

Zuerst will man die Sicherheitsdoktrin angehen, danach erst die künftige Organisation des Bundesheers besprechen. Derzeit liegt von beiden Parteien je ein Vorschlag für eine Sicherheitsdoktrin vor (siehe Bericht), bis Ende Februar will man sich auf ein gemeinsames Papier einigen, das dann dem Ministerrat vorgelegt wird. Beschlossen wird eine neue Sicherheitsdoktrin im Parlament. Schwer wird der Koalition diese Einigung nicht fallen, sind sich doch die beiden vorliegenden Papiere jetzt schon sehr ähnlich.

Und die Streitfrage Wehrpflicht? Über die soll bei der Verhandlung angeblich gar nicht gesprochen worden sein, beteuerten beide Seiten.

via Koalition verschiebt die Wehrpflicht-Debatte « DiePresse.com.

Und was stört mich daran?

Ehrlich gesagt, fast alles:

Angenommen, man einigt sich auf eine neue Sicherheitsdoktrin. Kann man dann über die Wehrpflicht debattieren?

Klare Antwort: Nein!

Warum?

Wehrpflicht führt zu Präsenzdienst und Wehrersatzdienst (Zivildienst)! Ergo sind auch all jene Bereiche zu erfassen und in einer weiteren Doktrin festzuhalten, die nun mehr meinen, ohne Zivildiener wäre ihre Existenz bedroht.

Dann kommt da noch die Notwendigkeit einer detaillierten Definition des Aufgabenumfanges für Katastrophenschutz und sonstigen (bislang) dem ÖBH zugemuteter Assistenzen hinzu.

Erst wenn dies alles feststeht, kann man über Aufgabenverteilung (ÖBH, Polizei, Feuerwehr, „Technisches Hilfswerk“, …) und Finanzierung nachdenken. Und über die Wehrpflicht …

Aber darüber, wie ein korrekter Denkvorgang aussehen sollte, habe ich mich schon ausgelassen.

Ach, bevor ich es vergesse!

Das Technische Hilfswerk der Deutschen, welches, wie so vieles andere auch, in österreichischen Hochvakuumbehältern (vulgo (Politiker-)Köpfe) geistert, ruft wen zu Hilfe, wenn die technischen Möglichkeiten bei Katastrophen nicht ausreichen? Richtig, die Bundeswehr, dafür gibt es sogar ein eigenes Kooperationsabkommen ….

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Eingeordnet unter österreich, bundesheer, Politik

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