12. Mai 2016 · 22:26

Passive-Aggressive Verhetzung?

BoxingBunnyWar mir gar nicht klar, dass so etwas geht. Und ich dachte, ich könnte von Van der Bellen nichts lernen. Wieso unsere Verfassung, unser Staat und überhaupt und außerdem alles in Gefahr sein sollte, wenn Bundeskanzler und Bundespräsident der selben Partei angehören, ist mir allerdings immer noch nicht verständlich!

Bis jetzt hat unsere Verfassung da ganz gut funktioniert. Warum dies im Falle der SPÖ kein Problem ist, im Falle der ÖVP kein Problem war, und im Falle der FPÖ plötzlich ein Problem sein soll?
Präsident Partei d. Präsidenten Kanzler Partei d. Kanzlers
Karl Renner SPÖ Leopold Figl ÖVP
Theodor Körner SPÖ Leopold Figl ÖVP
Theodor Körner SPÖ Julius Raab ÖVP
Adolf Schärf SPÖ Alfons Gorbach ÖVP
Adolf Schärf SPÖ Josef Klaus ÖVP
Franz Jonas SPÖ Josef Klaus ÖVP
Franz Jonas SPÖ Bruno Kreisky SPÖ
Rudolf Kirchschläger — Bruno Kreisky SPÖ
Rudolf Kirchschläger — Fred Sinowatz SPÖ
Rudolf Kirchschläger — Franz Vranitzky SPÖ
Kurt Waldheim ÖVP Franz Vranitzky SPÖ
Thomas Klestil ÖVP Franz Vranitzky SPÖ
Thomas Klestil ÖVP Viktor Klima SPÖ
Thomas Klestil ÖVP Wolfgang Schüssel ÖVP
Heinz Fischer SPÖ Wolfgang Schüssel ÖVP
Heinz Fischer SPÖ Alfred Gusenbauer SPÖ
Heinz Fischer SPÖ Werner Faymann SPÖ
Das ist eine Polemik, die ich vom äußersten rechten Rand erwartet hätte – so mit Leuten, die Joseph Goebbels als Vorbild angeben – aber von jemanden der (angeblich) für demokratische Prinzipien eintritt?
Hr. Van der Bellen, Sie und Ihr Verständnis von Demokratie machen mir Angst! Vor Allem, wo Sie das so scheinbar mild und besorgt, fast schon entschuldigend, vortragen. Fast könnte man glauben, dass Sie keine höheren – oder wohl eher niedrigen – Motive haben.
Meine paranoide Gesinnung schlägt da sofort zu und stellt mir die Frage: Wie kommt der auf die Idee. Entspricht das Prof. Van der Bellen’s feuchten Träumen von der Errichtung eines „Grünen Reichs”? Man muss schon Einiges an Talent im faschistoiden Denken haben um solche Überlegungen überhaupt anzustellen. Immerhin sagt man ja: „Wie der Schelm denkt, so ist er!”

Von mir wird es jedenfalls kein „Salve Bellen” geben!

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11. Mai 2016 · 18:00

Populismus – Fremdenfeindlichkeit – Zukunftsängste

In Deutschland gibt es seit einiger Zeit die immer mehr erstarkende Alternative für Deutschland. Die Berichterstattung hierzu ist, nun, gespalten. Und kein Mittel zu unsauber, um die eigene Argumention zu untermauern. Etwas, das man auch in unserem Land immer wieder bemerken muss. Man muss nicht bei Allem einer Meinung sein, aber sollte allen die Möglichkeit zugestehen, ihrer Argumente sauber vorzutragen. Auch der AfD. Und auch deren Gegnern. Weiterlesen →

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10. Mai 2016 · 23:55

Die grüne Verfassungskrise der Bigotterie

Liar2Hm, das ist interessant. Kurz zusammen gefasst, was da ein Hr. Noll von sich gibt:

Wenn ein „Van der Bellen” die Angelobung eines Bundeskanzlers verweigert ist das in Ordnung, wenn ein „Hofer” eine Regierung entlässt, ist das eben Diktatur. Folglich würde ein Bundespräsident Hofer zu einer Verfassungskrise führen.

Sorry, als Physiker und überzeugter Nicht-Konsument von Cannabis oder ähnlichen bewusstseinsverändernden Drogen kann ich mein logisches Denkvermögen nicht so weit ausschalten um dieser absurden Argumentation zu folgen.

Wenn das die Denkweise des „Van der Bellen”-Unterstützungsteams ist, dann frage ich mich: Welche Planspiele haben die schon ausgeheckt, um überhaupt auf solche Ideen zu kommen. Immerhin heißt es ja: „Wie der Schelm denkt, so ist er.”

Und vermutlich muss ich mich tatsächlich aufraffen, und zur Wahl schreiten, weil eine Gruppe, die dermaßen krause Gedanken wälzt, ist mir mehr als suspekt. Und die Bigotterie und das seltsame Demokratieverständnis der Grünen – das klingt ja fast wie „demokratisch ist nur, wer unserer Meinung ist, alle anderen haben nichts zu melden” – will ich nicht unterstützen. Oder in irgendeiner Machtposition in dieser Republik erleben.

Und wie man an anderen Stellen nachlesen kann, habe ich mit dem rechts-gestrigen Rand des politischen Spektrums eben sowenig Freude wie mit dem grün-linken.

ParrotlegalAch ja, die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten eines Bundespräsidenten waren erstaunlicherweise in 6 Jahrzehnten kein Problem, aber plötzlich wären diese es schon? Wieso versucht man dann nicht eine Verfassungsänderung durch zu bringen, wenn da Möglichkeiten existieren, die nicht möglich sein sollten. Oder ist es doch so, wie es mir eben unangenehm aufstößt, diese Möglichkeiten sind für die Grünen schon in Ordnung so lange man diese nur selbst nutzen kann?

An dieser Stelle mein aufrichtiger Dank an den vom ORF (möglicherweise irrtümlich?) als „Verfassungsjurist” titulierten Alfred J. Noll für den Einblick in das grüne Rechts- und Demokratieverständnis und die damit eindringliche zelebrierte Warnung vor einer Wahl des grünen Kandidaten Van der Bellen.

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